•Generalklausel: Wichtig für die Leistungspflicht bei Nichteinhaltung von Sicherheitsvorschriften
•Obliegenheiten: Pflichten des Versicherungsnehmers vor, während und nach einem Schadenfall
◦Vertraglich vereinbarte Sicherheitsvorschriften
◦Unverzügliche Schadenmeldung
◦Auskunfts- und Aufklärungsobliegenheit
◦Beibringung von Belegen
◦Schadenminderungspflicht
◦Unveränderte Schadenstelle
◦Meldepflicht bei Behördenanordnungen
◦Meldepflicht bei Diebstahl und vorsätzlicher Beschädigung
◦Anzeigepflicht bei Gefahrerhöhung
◦Mitteilungspflichten bei Haftpflichtansprüchen, staatsanwaltschaftlichen oder gerichtlichen Verfahren
•Gefahrerhöhung: Anzeigepflicht bei Erhöhung des Risikos
•Leistungsfreiheit bei Obliegenheitsverletzung
•Einfluss von Obliegenheitsverletzungen auf die Schadenregulierungspraxis